| The Daily Show With Jon Stewart | Mon - Thurs 11p / 10c | |||
| Recap - Week of 9/13/10 | ||||
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Montag, 20. September 2010
Jon Stewart ... ihr musstet lange warten.. sorry !
Vorarlberger Opposition lässt Bürger über Landtagsthemen abstimmen
Die Vorarlberger Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und SPÖ lassen im Internet über ihre Themen für die “Aktuelle Stunde” im Landtag abstimmen. Auf diese Weise sollen sich die Bürger direkt in die Politik einmischen können, informierten am Montag die drei Klubobleute. “Wir wollen die politische Kommunikation auf neue Beine stellen und eingefahrene Strukturen verlassen”, erklärte Grünen-Chef Johannes Rauch auch stellvertretend für seine Kollegen.
FPÖ, Grüne und SPÖ laden zu “Experiment”
Die “Aktuelle Stunde” wurde in Vorarlberg im Herbst 2007 eingeführt. Immer zu Beginn der Landtagssitzung diskutieren die Fraktionen ohne Beschluss eine Stunde lang über ein Thema, das im Rotationsprinzip jeweils von einer anderen Fraktion bestimmt wird. Die Oppositionsparteien wollen sich nun aber über eine Abstimmung im Internet ihre Diskussionsthemen vorgeben lassen. Für die Landtagssitzungen bis Dezember – in denen FPÖ (6. Oktober), Grüne (17. November) und SPÖ (15. Dezember) die Verantwortung für das Thema tragen – ist dies bereits beschlossene Sache. Bei Erfolg könnte das “Experiment” (Rauch) auch längerfristig fortgeführt werden.
Klubobleute: Werden uns an Voting halten
Konkret sieht die Vorgangsweise so aus, dass zunächst eine Woche lang auf der Homepage http://www.vorarlberg-bricht-auf.at Themenvorschläge gesammelt werden, anschließend werden die zehn meistgenannten Anliegen zur Abstimmung ausgeschrieben. Die Klubobleute, neben Rauch der SPÖ-Chef Michael Ritsch und FPÖ-Obmann Dieter Egger, versprachen, sich an den Ausgang der Votings zu halten – auch wenn es zu möglicherweise bizarren Konstellationen kommen sollte und etwa die Grünen über die Vorteile der Atomkraft oder die Freiheitlichen über die Legalisierung von Drogen diskutieren müssten. Um dem Vorwurf zu entkommen, sich die Inhalte zurechtzubiegen, werden Themenfindung und -abstimmung von einer externen Firma durchgeführt. Auf eine Schätzung, wie viele Leute sich beteiligen werden, wollte sich vorerst niemand einlassen.
(derstandard.at)
Donnerstag, 16. September 2010
Help Greenpeace to get Facebook of coal !
http://www.greenpeace.org/international/en/campaigns/climate-change/cool-it/ITs-carbon-footprint/Facebook/
Montag, 30. August 2010
SJ Vorarlberg: Brunner löst Riepler an der Spitze ab
Auf der am letzten Samstag in Bregenz stattgefundenen Landeskonferenz der Sozialistischen Jugend Vorarlberg wurde nach über fünf Jahren Lukas Riepler (25) als Landesvorsitzender abgelöst. Ihm folgt der siebzehnjährige HTL-Schüler und Gewerkschaftsaktivist Benedikt Brunner.
Riepler, dessen Vorsitz sich durch ein klares linkes Programm und einen hohen Grad an Aktivitäten ausgezeichnet hat, freut sich über den Wechsel an der Spitze: „In den letzten fünf Jahren ist es uns gelungen, die SJ zu einem starken Sprachrohr der Jugendbewegung zu machen. Wir sind heute ein Referenzpunkt für eine breite Schicht an Lehrlingen und Schülern und haben maßgeblich dazu beigetragen, brennende Themen in Vorarlberg zu einer öffentlichen Diskussion zu machen. Es freut mich, dass nun mit Benedikt Brunner eine neue SJ-Generation das Ruder in die Hand nimmt“, so Riepler.
Brunner definiert sein Programm als Fortsetzung der erfolgreichen letzten fünf Jahre und schwört die SJ auf einen heißen Herbst ein: „Wenn es nach Regierung und Unternehmern geht, soll es zu einem sozialpolitischen Frontalangriff auf Jugendliche und Lohnabhängige kommen. Wir werden alle Register ziehen um uns dagegen zur Wehr zu setzen – wir sind eine sozialistische Organisation und sehen im Kapitalismus unser Angriffsziel!“
Die Konferenz, die unter dem Motto „Die Krise endet, wenn der Kampf beginnt!“ im ÖGB-Saal stattgefundenen hat, wählte Brunner und ein vierköpfiges Vorstandsteam in die SJ-Führung.
Ich wünsche Benedikt alles gute !
Mittwoch, 11. August 2010
Landeskonferenz der sozialistischen Jugend
Sechzig Jahre des relativen Wohlstands, des wirtschaftlichen Aufschwungs und des relativen Klassenfriedens sind zu Ende. Zwar gingen schon die letzten zwanzig Jahre des Wirtschaftsaufschwungs auf Kosten der Arbeiter, der Jugend und der Pensionisten. Doch nun, nachdem Milliarden in die Banken und Konzerne investiert wurden, die Staaten höher verschuldet sind als zuvor, stellt sich die Lage noch schlimmer dar. Auf die Frage, wer denn für die Kosten der Krise aufkommen soll, haben die Herrschenden eine klare Antwort:
Die Arbeiter, die Jugend, die unterdrücken und „Schwachen“ unserer Gesellschaft
In einigen Ländern, allen voran Griechenland werden bereits massive Sparpakete gegen den Widerstand der Arbeiter durchgesetzt. Sie sollen für die Profitgier einiger weniger aufkommen. Doch der Widerstand der Arbeiter wird stärker, wir können und dürfen uns nicht nehmen lassen was die internationale Arbeiterbewegung der letzten hundert Jahre erkämpft hat. Die Demontage dieser Errungenschaften passiert unter dem Vorwand dass der Staat sparen müsse, nachdem die Wirtschaft mit Steuergeld gerettet wurde.
Für Österreich wird klar was das bedeutet. Im Dezember wird die Regierung die größten Sparpakete seit dem zweiten Weltkrieg verkünden. Die letzten Jahre haben uns schon einen Vorgeschmack darauf gegeben was auf uns zukommt. Die Angriffe auf das Gesundheitssystem, auf Beamte, Postler,… sind als Aufbereitung des Bodens für die soziale Entrechtung der Arbeiterklasse zu verstehen.
Doch was können wir als Sozialistische Jugend Vorarlberg unternehmen um die Sparmaßnamen zu verhindern oder zumindest ernsthaften Widerstand dagegen zu leisten?
In erster Linie müssen wir in der Arbeiterbewegung wieder eine klare, marxistische Perspektive verankern. Wir müssen die besten Teile der Jugend für uns gewinnen und klar machen:
Wir haben Jahre des harten Kampfes vor uns, an dessen Ende die Entscheidung fallen wird ob wir eine sozialistische Gesellschaft aufbauen können oder die kapitalistische Barbarei sich noch einmal entfalten kann.
Bauen wir die Sozialistische Jugend weiter auf, nehmen wir am inneren Leben der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften teil, sorgen wir dafür dass die Arbeiterklasse wieder eine Stimme hat und für ihre ureigensten Interessen kämpfen kann!