Donnerstag, 22. April 2010

Antisemitismus vs. Verhetzung

An ziemlich prominenter Stelle wurde heute in allerlei Onlinemedien über den Fall jenes 46-jährigen Wieners berichtet, der in einem Krone-Forum unter anderem gemeint hattedass "die Juden wie 1938 vergast" bzw. "in Buchenwald und Dachau an die Wand gestellt" werden sollten. Dafür fasste er nun vor Gericht neun Monate bedingter Haft aus.

Das Problem an der Berichterstattung zu diesem Thema: die verantwortlichen Journalisten sind scheinbar einer beachtlichen Fehlleistung zum Opfer gefallen. Die neun Monate Haft gab es nämlich nicht - wie man allerorts lesen konnte - wegen "Antisemitismus", denn dieser ist kein Straftatbestand. Wäre dies nämlich der Fall, dann wäre die österreichische Online-Forenlandschaft so gut wie tot, wie - nimmt man diese paradigmenhaft als Beispiel her - zahlreiche Postings zu diesem Urteil schließen lassen.

Der Wiener wurde jedoch wegen Verhetzung angeklagt und verurteilt. Verhetzung IST ein Straftatbestand.

Hier die Titel einiger Onlinemedien zu diesem Thema
Bis auf die Krone sind alle dem Irrglauben verfallen, hier hätte es tatsächlich ein Urteil wegen Antisemitismus gegeben. Presse und Standard erwähnen dann in den Beiträgen immerhin dass es sich hier um Verhetzung handelt. Bei orf.at hingegen findet man dann auch im Artikel selbst nirgendwo den Begriff "Verhetzung" (außer in einem Hinweis auf einen ähnlichen Fall aus 2008).

Warum ist das nun so problematisch (abgesehen davon dass es sich hierbei um eine absolute Fehlleistung in puncto journalistische Sorgfalt handelt)? Erstens einmal zeigt dieser Faux-Pas auf, dass ein Großteil der Menschen noch immer nicht wirklich zu wissen scheint, was Antisemitismus denn nun genau sei. Wer sich hier hundertprozentige Klarheit verschaffen will, der liest sich am besten die offizielle Arbeitsdefinition der EUMCdurch (hier eine deutsche Übersetzung).

Zweitens wird dadurch suggeriert, Antisemitismus wäre tatsächlich nur dann gegeben wenn extremste Ansichten geäußerst werden, wie zB im vorliegenden Fall die Forderung nach der Vernichtung der Juden. Was natürlich grundfalsch ist, denn Antisemitismus hat weitaus vielfältigere und gefinkeltere Ausprägungs- und Ausdrucksformen, und die allermeisten sind weitaus unscheinbarer und weniger schlimm als ein plumpes "Juden ins Gas". Es besteht somit die Gefahr einer Desensibilisierung gegenüber diesem Phänomen, weil ja die üblichen Formen des Antisemitismus unter Verweis auf Beispiele wie dem hier behandelten bagatellisiert werden könnten. Um dann erst recht mit der Anti-Antisemitismuskeule knüppeln zu können.

Die oben kurz angeschnittenen Online-Reaktionen auf die Berichterstattung zu diesem Urteil sind der beste Beweis dafür. Wenn man die EUMC-Definition mit den verschiedenen Online-Foren konfrontiert merkt man schnell welch Trauerspiel sich in letzteren (und somit in den Köpfen vieler Menschen) abspielt. Ein paar Blicke unter den einen oder anderen Beitrag zum Nahostkonflikt reichen meist schon. Im Bild links oben ein nettes Beispiel das zeigt, wohin diesbezüglich die Reise normalerweise geht.

Aber dieses Trauerspiel ist eben Antisemitismus, keine Verhetzung; und hat somit nichts vor Gericht verloren. Mit dieser stümperhaften Gleichsetzung erweist man dem Kampf gegen dieses Jahrtausende alte Ressentiment einen Bärendienst.

krone.at: Bedingte Haft für hetzerisches Internet-Posting

Freitag, 16. April 2010

Barbara Rosenkranz in Dornbirn von der SJ vertrieben !

wie witzig ! wir waren auch da ! der mut dieser dame ist wohl nicht sehr gross !
sie wurden nicht von der sj hermetisch abgeschirmt, ist mir nicht aufgefallen.... völlig übertrieben !
aber die aktion hat schlagzeilen gemacht und gezeigt wie schnell die frau rennen kann !

Die FPÖ-Bundespräsidentenkandidatin Barbara Rosenkranz hat am Mittwochnachmittag einen Wahlkampfauftritt in der Dornbirner Innenstadt vorzeitig abgebrochen. Grund dafür war die Sozialistische Jugend Vorarlberg (SJ), die den Bürgerstand "hermetisch abgeschirmt" habe, bestätigte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Bernhard Themessl, der Rosenkranz bei ihrem Vorarlberg-Tag begleitete, einen Bericht des ORF Vorarlberg. Die SJ erklärte, die Teilnehmer hätten lediglich in eine Diskussion eintreten wollen, man sei daher verwundert, dass Rosenkranz die Flucht ergriffen hatte .

weiter so liebe SJ! fand ich super
wir müssen aufschreien und uns gegen solche personen wehren!
freut mich auch heinz mal wieder gesehen zu haben
alles wird gut
Ines



http://derstandard.at/1269449716156/Dornbirn-Jung-Sozis-vertrieben-Rosenkranz

Dienstag, 6. April 2010

Bürgermeister Martin Summer enttäuscht :(

Heute ist die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung in Rankweil. Es wird auch der Gemeindevorstand neu gewählt. Die Spö verlor ihren einzigen Gemeinderat ( Sozialreferat ).
Die letzten 5 Jahre waren 5 schwarze, 2 grüne und je 1 roter und 1 blauer Gemeinderat für Rankweil am Werk. Altbürgermeister Kohler hatte damals Fritz Breuss ins Boot geholt damit alle Parteien im Gemeindevorstand vertreten sind.
Hut ab vor Kohler. BM Summer scheint nicht daran zu glauben eine Gerechtigkeit herzustellen ( ja ich hör schon die Schreie... es werden nur die Wahlresultate umgesetzt !!! Die Leute wollten es sooooo !!! ).

Grosses Gemurmel begann. Dann auf einmal liess BM Summer via vol. at verlauten ( da habs ich gelesen ) dass er alle Parteien einbinden möchte..... (orginalinhalt des Artikels )

Bürgermeister Martin Summer möchte alle Parteien einbinden!

In den vergangen Jahren wurde die Zahl der Gemeindevorstandsmitglieder
in Rankweil so festgelegt, dass möglichst alle in die Gemeindevertretung gewählten Parteien auch im Gemeindevorstand einen Sitz hatten. Bereits vor fünf Jahren hatte daher die Rankweiler Volkspartei zugunsten der FPÖ auf einen Gemeinderat verzichtet. Nach dem Ergebnis der Gemeindevertretungswahl am Sonntag sind gemäß Gemeindegesetz weder SPÖ noch FPÖ im Gemeindevorstand vertreten.

Ah klingt doch nicht schlecht oder? Hab ich mir auch gedacht. Für eine gut gelebte Demokratie sehr notwendig im tiefschwarzen Rankweil ( wo ist meine Taschenlampe?)

Aber hmmmmm... was war das?

Weil es sich in Rankweil bewährt hat, dass alle am Sitzungstisch Platz haben schlägt Bürgermeister Martin Summer vor, durch den Verzicht von ÖVP und Grünen auf jeweils ein Gemeindevorstandsmitglied bei Beibehaltung von 8 Vorstandsmitgliedern die beiden anderen Parteien in dieses wichtige Gremium miteinzubinden. „Ich will, dass sämtliche Parteien im Gemeindevorstand vertreten sind. Es sollen alle bei den laufenden Entscheidungen mitbestimmen können“ so Bürgermeister Martin Summer. Dies wurde bereits 1990 zugunsten der damals neu angetreten Grünen so praktiziert.

ooooohhhh clever!!!! Er schiebt den Grünen den Schwarzen Peter in die Schuhe !! Macht alles von der Entscheidung des Grünen Forums abhängig. Clever ha! Das neu dazugewonnene Selbstbewusstsein schlägt durch ;)

Na wenn ich die Grünen wäre würde ich nicht darauf eingehen. Haben sie auch nicht ! Gut so ! Wenigstens Metzler und Burgstaller sind die letzte Gegenwehr im Rankweiler Gemeindevorstand !

Wir zählen auf die beiden ! Enttäuscht uns nicht Grünes Forum !!

Ich bin enttäuscht von BM Summer. Ich hätte ihm mehr Weitblick zugetraut!

Aber der Machtrausch ist doch stärker. Und was noch enttäuscht. Keine persönlichen Gespräche !

Werner Nesensohn wusste bis gestern abend nicht dass er keinen Sitz mehr bekommt. Er hat es "hintenrum" von anderen erfahren. Ich dachte BM wäre ein Schritt vorwärts. Das enttäuscht !

Alles wird gut... hoffentlich...

Ines

Easy Global Singing mit Ulrich Gabriel

Chorworkshop Tierra madura
Termine 2010 :
Di, 13. 4. / Di, 27.4. / Di, 11.5. /Di, 25.5. 2010
19 - 21 Uhr
Veranstaltungssaal Seniorenhaus Hasenfeld, Lustenau
Beitrag € 25


Sa 29.5.2010 Auftritt Foyer Reichhofsaal
Beginn : 19 Uhr

Lieder der Welt zum Mitsingen. Singworkshop mit vier Abendterminen und einem Abschlussabend. Stressfreies Singen zur Rekreation. keine besonderen kenntnisse erforderlich: Lust geht vor Können

Für mehr Informationen :
www.unartproduktion.at oder www.tierramadura.com


http://www.tierramadura.com/index.php?mod=showeve&id_event_eve=571